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PODCAST

Langfassungen meiner Interviews im Abonnement.

  • MEDIENNOTIZEN #1: Petry/”Spiegel” und DJV

    Das Geschimpfe von Frauke Petry über Melanie Amann taugt mittlerweile schon als Symbol für das verstörte Verhältnis der AfD zu vielen Journalisten. Mit Amann habe ich darüber nun schon mehrfach gesprochen. Frauke Petry oder auch ihre Parteisprecher waren dazu bisher nicht bereit.

    Umso interessierter habe ich die aktuelle Langzeitbeobachtung von Stephan Lamby wahrgenommen – und hier nicht allein nur das Hauptprodukt, die “Nervöse Republik”, sondern auch die Langfassung seines Interviews mit Petry. Darin sagt Petry ab Minute elf unter anderem dies:

    “Wenn die derzeit noch zuständige “Spiegel”-Redakteurin Melanie Amann bei diversen Gelegenheiten, auch bei Parteiveranstaltungen, nicht nur Hinweise zum Privatleben von führenden AfD-Politikern gibt, wie in meinem Fall zum Beispiel, wenn sie wiederholt aus vertraulichen Hintergrundgesprächen zitiert – und zwar zitiert – und das mit mehreren Personen, wenn darüber hinaus Zitate gar nicht mehr autorisiert werden müssen, weil sie einfach schreibt, was sie am Telefon gehört hat, dann sehen wir gerade bei “Spiegel Online” – einem ja so wichtigen Medium für viele Journalisten, weil man es als Multiplikator-Medium benutzt, dass dort schiefe Berichterstattung zu Folgeberichterstattung gleicher Couleur in anderen Medien führen wird. Insofern hat der “Spiegel” eine besonders große Verantwortung.

    Ich weiß aber auch – und das gehört, deswegen sage ich, ich habe einen differenzierten Blick – ich weiß, dass es auch “Spiegel”-Redakteure gibt, die das anders vollziehen, die anders damit umgehen. Und ich glaube, wichtig ist, dass man diesen Journalisten die Rücken stärkt. Ich habe auch mit Herrn Brinkbäumer vom “Spiegel” darüber gesprochen. Er kennt diese Vorwürfe und hat mir auch signalisiert, wir könnten darüber mal sprechen. Auf dieses Gespräch warte ich derzeit noch. Ich wünsche mir, dass das bald mal stattfindet, weil ich glaube, dass es zur Verbesserung des Verhältnisses zwischen Presse und Politik – speziell der AfD, aber auch Herr Kohl hatte ein sehr schwieriges Verhältnis zum “Spiegel”, insofern sind wir da gar nicht alleine -, dass Gespräche dies verbessern würden, weil man dann die Vorwürfe mal eins zu eins auf den Tisch packt.

    Und da sind wir wieder bei meinem Lieblingsthema ‘inhaltliche Debatte’. Darum muss man miteinander reden, dann kann man es auch abstellen. Denn der “Spiegel” hat ja auch ein vitales Interesse daran, dass er von breiteren Bevölkerungsschichten gelesen wird. Und die sinkenden Absatzzahlen bei fast allen Medien, auch beim “Spiegel”, zeigen ja, dass das auch unmittelbare wirtschaftliche Auswirkungen hat, wenn die Bevölkerung sich solcher Berichterstattung verweigert.”

    Petry lobbyiert also bei der “Spiegel”-Chefredaktion. Sie wünscht sich, dass die Amann’sche Berichterstattung “abgeschaltet” wird und anderen Reportern “der Rücken gestärkt”. Nun, habe ich mich gefragt, was sagt wohl der Chefredakteur dazu? Er schreibt mir deutliche Worte und erinnert daran, wie die AfD zuletzt die Arbeit seiner Redakteurin behindert hat:

    “Hier geht es nicht um den Einzelfall unserer herausragend, nämlich ruhig, sorgfältig und präzise arbeitenden Kollegin, sondern es ist zu befürchten, dass die AfD kritische Berichterstattung grundsätzlich unterbinden möchte. Aus Sicht des SPIEGEL war der Ausschluss Melanie Amanns vom Parteitag am 26. März nicht nur sachlich unbegründet, sondern er zeugt von einer inakzeptablen Haltung der Partei zur Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland. An unserer neutral kritischen Haltung zur AfD wird sich nichts ändern, nein, da gibt es nichts abzustellen.”

    Nach meinen Beiträgen für ZAPP und “Töne, Texte, Bilder” (WDR5) zu diesem Spannungsfeld habe ich der “taz” ein paar Zeilen geschrieben. Die Kollegen haben der Geschichte den Titel “Beziehungsstatus: kompliziert” verpasst. Wer es wie Kollegin Ulrike Simon lieber auf Papier mag, findet sie in der gedruckten “taz am Wochenende”. Alle anderen: bitte hier lang. Am Samstagabend reden wir darüber dann auch im Radioeins-“Medienmagazin” (18 Uhr), aktuelle Eindrücke vom Parteitag in Köln inklusive.

    * * *

    Nachgefragt habe ich auch beim DJV – in ganz anderer Sache. Pressesprecher Hendrik Zörner, der zu früheren Zeiten als der heimliche Vorsitzende galt, bloggt auf der Verbandsseite zum Crowdfunding von Petra Reski. Die Kollegin versucht, Geld für einen Rechtsstreit mit der Mafia-Szene einzusammeln, bei dem sie der “Freitag” nicht unterstützen will.

    Zörner, der Sprecher des DJV, zitiert Reski, wonach ihr “die Gewerkschaft Verdi ebenfalls den Beistand versagt”, womit die Deutsche Journalisten-Union als Gruppierung in Verdi gemeint ist, wenn man so will, der größte Wettbewerber des DJV. Zörner nutzt diese Gemengelage, um für seinen Verband zu werben:

    “Freie Journalisten im DJV genießen Rechtsschutz. Voraussetzung: Ihr Fall muss hinreichende Erfolgsaussichten vor Gericht haben. Bei Petra Reskis Mafia-Berichterstattung wäre das zweifelsohne so.”

    Ob das “zweifellos so” wäre, lasse ich mal dahingestellt. Interessanter finde ich die Frage, ob Reski tatsächlich so leicht Rechtsschutz beim DJV erhalten hätte. Reski liefert in einem früheren Blogeintrag diesen Hinweis:

    “Die Gewerkschaft Verdi könne mir keinen Rechtsschutz gewähren, weil ich mir einen „externen“ Rechtsanwalt selbst ausgesucht habe, wurde mir beschieden.”

    Wenn ich nun exemplarisch in die Rechtsschutzordnung meines DJV-Landesverbandes JVBB schaue, die mit der Rechtsschutzordnung anderer DJV-Landesverbände vergleichbar ist, erfahre ich dort unter § 2:

    “[…]Voraussetzung für die Gewährung von Rechtsschutz außerhalb der Rechtsberatung ist, dass das antragstellende Mitglied noch keine Rechtsvertretung beauftragt und sein Recht noch nicht von sich aus auf andere Weise mit erheblichen Mitteln verfolgt hat […]”

    Also die besagte Nachfrage an den DJV-Sprecher: Was wäre, wenn…? Zörner antwortet gewohnt zügig, nämlich dies:

    “Die DJV-Landesverbände arbeiten bei der Vertretung ihrer Mitglieder in der Regel mit bestimmten Anwälten zusammen. Zum DJV-Rechtsschutz gehört deshalb nicht die freie Anwaltswahl. Das schließt aber nicht aus, dass in Einzelfällen nicht ein Anwalt beauftragt werden kann, den das Mitglied bereits ausgewählt hat.”

    Mit anderen Worten: Eigentlich nicht, schon gar nicht sicher.

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