“Das Problem ist, dass ich jetzt Leute mit auf dem Bild drauf habe, die früher als Beiwerk galten, weil die Architekturaufnahmen zum Beispiel wie in diesem Fall, wenn es mir nur um den Brunnen geht und nicht um die einzelnen Leute. Ich habe nicht viele Optionen. Ich kann den Platz räumen lassen…”
…mit Polizei, oder…
“…mit Polizei oder an den frühesten Morgenstunden kommen, wo das Licht aber nicht so ist, wie es gerne hätte.”
Streng genommen sind auch Fotos: Daten. Und wer zu sehen ist, muss einverstanden sein. Deshalb fürchtet Fotograf Rainer Steußloff die Datenschutzgrundverordnung, die den Umgang mit solchen personenbezogenen Daten strenger regelt als bisher. Viele Fotografen sind verunsichert: Wie wirkt sich das auf ihre Arbeit aus?
“Wenn ich das Bild jetzt hier zur Dokumentation dieser Demonstration am nächsten Tag in der Tageszeitung habe, ist es kein Problem, weil es ist eine Pressegeschichte, eine journalistische Arbeit. Wenn ich das jetzt aber in ein Archiv gebe, wo es hinterher zum Thema Lärmschutz oder zum Thema Flughäfen in Deutschland verwendet wird, könnte ich das Problem kriegen mit den Leuten, die im Hintergrund sind.”
Von all diesen Leuten müsste er jetzt das schriftliche Einverständnis einholen, meint er. Und zwar vor der Aufnahme.
Wie praktikabel ist das?
“Gar nicht. Wir haben ja manchmal Veranstaltungen von von 600, 800 Leuten. Wie will man das machen? Wie will man das bei einem Fußballspiel, bei einer Sportveranstaltung machen? Wie will man das bei einem Musikkonzert machen? Das ist in dieser Form so nicht mehr praktikabel.”
Auch Thomas Fischermann will keine Fehler machen. Eigentlich arbeitet der Journalist für die “Zeit”, Schwerpunkt Südamerika. Zu seinen Recherchen und seinem Buch über die Ureinwohner des Amazonas betreibt er aber auch ein Blog. Er hat sich mit der Frage beschäftigt, wie er seine Seite umbauen muss, damit sie in Zeiten der Datenschutzgrundverordnung noch sicher ist vor Klagen und Abmahnungen. Deswegen neu auf der Seite: Datenschutz auf einen Blick — mehr Transparenz, welche Nutzerdaten erhoben und gespeichert werden.
“Ich habe hier oben eine Datenschutzerklärung, also den Hinweis auf meine Datenschutzerklärung eingebracht. Wer dieses Video nutzt, der ist auch in meiner Datenschutzerklärung darüber aufgeklärt, was er tut. Zweitens: Es gilt auch noch eine Datenschutzerklärung von Google, weil wenn man jetzt bei Youtube ist – Youtube gehört zu Google – da kann man sich auch nochmal informieren.”
Fischermann ist selbst für Datenschutz. Doch die 99 Paragrafen sind für kleine Webseiten-Betreiber wie ihn allein kaum zu meistern. Viele Blogger haben kapituliert, ihre Blogs aus Unsicherheit vorerst vom Netz genommen. Fischermann aber hat sich mehrere Nächte um die Ohren geschlagen, sich im Internet schlau gemacht und mit Anwälten beraten.
“Das mit dem Rechtlichen, das hätte ich nicht gewusst, das hätte ich auch, glaub ich, durch selber rumklicken auf allen möglichen Beratungsseiten auch nicht ganz für mich geklärt Man weiß eben als Besucher dieser tausendundeiner Beratungsseiten jetzt auch nicht, welcher man vertrauen soll, weil die sich ja oft widersprechen.”
Die Verunsicherung ist groß. Dabei gilt für Journalisten in Redaktionen das sogenannte Medienprivileg – eine Ausnahme, die ihnen erlaubt, persönliche Daten im Rahmen ihrer Recherche zu verwenden.
Damit das Medienprivileg auch trotz Datenschutzgrundverordnung erhalten bleibt, wurden in Deutschland die Rundfunk- und Pressegesetze aktualisiert. Die Sorgen also: unnötig?
Das Bundesjustizministerium. Es ist auch für die Grundrechte zuständig – wie das auf Pressefreiheit. Staatssekretär Gerd Billen versteht, dass die EU-Verordnung für Aufregung sorgt, sieht aber nicht den Journalismus in Gefahr.
“Es ist schon ein großes Ding. Es ist schon eine große Veränderung. Und jeder von uns in seinem Beruf, aber auch, wenn ich im Verein tätig bin, muss sich plötzlich mit der Frage beschäftigen ‘Was bedeutet das für mich? Was muss ich jetzt ändern?’. Die Datenschutzverordnung bringt Pflichten mit sich, für viele von uns. Und das wirft Fragen auf. Aber ich glaube, bezogen auf die Pressefreiheit können wir beruhigen: Es gibt da keine Einschränkungen – auch bezogen auf andere Änderungen, die mit der Datenschutzverordnung einhergehen.”
In Deutschland sind die Bundesländer zuständig für die Änderungen der Pressegesetze. Quasi auf den letzten Drücker haben sie ihre Gesetze aktualisiert – von Berlin mal abgesehen, das sich um ein paar Tage verspätet.
Alle 16 Länder haben das Medienprivileg unterschiedlich umgesetzt. Ein Problem vor allem für die, die nicht fest an große Redaktionen angedockt sind.
“Schwierigkeiten gibt es in der Praxis manchmal bei freien Journalistinnen und Journalisten, die nicht so einfach nachweisen können, dass die Tätigkeit die Recherche beispielsweise nicht etwas war, was sie privat gemacht haben, sondern etwas ist, was mit der Veröffentlichung eines publizistischen Beitrags zu tun hat. Das ist insbesondere dann schwierig für Freie, wenn sie nicht schon einen Auftrag von einer Redaktion haben, sondern einfach erst einmal sich selber ein Thema erschließen.“
Eine ZAPP-Umfrage unter den Ländern ergibt: Viele geben grünes Licht. Ausdrücklich gilt auch für freie Journalisten und Blogger das “Medienprivileg”. In anderen Bundesländern muss das im Einzelfall geprüft werden.
In Niedersachsen allerdings bleiben Journalisten, die auf eigene Faust arbeiten wie Blogger, bei der Ausnahme außen vor. Nur wer den Auftrag einer Redaktion hat, genießt den Schutz des Medienprivilegs.
“Man hätte vielleicht auch die Gelegenheit nutzen können, noch klarer zu machen wie die Situation für freie Journalistînnen und Journalisten ist. Und insofern wäre es hilfreich gewesen, sich etwas früher über diese Frage Gedanken zu machen als das offenbar geschehen ist.”
Die Folge: Viele offene Fragen. Und bei manchen sogar Angst um die berufliche Existenz.
“Es steht tatsächlich auch in der Datenschutzgrundverordnung, dass Bußgelder bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes verhängt werden können. Und das kann einige der Kollegen in die Pleite treiben. Und da haben die natürlich eine Höllenangst vor. Es ist sogar schon passiert in den letzten Wochen, dass Auftraggeber bereits vergebene Aufträge zurückgezogen haben, weil sie selber nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen.”
Am Ende werden Gerichte entscheiden müssen, wo die Grenzen tatsächlich verlaufen. Also: weiter Ungewissheit. Und: Risiko, vor allem für freie Journalisten.

“Guten Abend, good evening ladies and gentlemen and a very, very warm welcome to this Facebook-“Forum”-event on Community Standards. I am …”

Guten Abend zum Facebook-“Forum: Gemeinschaftsstandards” – einer neuen Diskussionsrunde, in der sich künftig weltweit Facebook-Vertreter und Kritiker austauschen über die Löschpraxis des Konzerns bei Hass, Hetze und anderen umstrittenen Inhalten. Ein wesentlicher Bestandteil der neuen PR-Offensive.

Facebook hat seine lange geheimen “Gemeinschaftsstandards” veröffentlich, das Handbuch für seine Löschteams, und stellt das Dokument selbst zur Diskussion. So wird – anders als lange üblich – nicht nur über Facebook geredet, sondern auch mit.

Den Auftakt macht der Konzern passenderweise in Deutschland. Hier hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu Jahresbeginn den Druck auf Plattformen erhöht. Aus dem Silicon Valley in Berlin eingeflogen ist Facebook-Managerin Monika Bickert.

“Thank you so much for coming and sharing your time with us…”

Die Juristin hat für die US-Regierung gearbeitet. Inzwischen leitet sie bei Facebook als “Head of Global Policy Management” die Löschaktivitäten des Konzerns. Ihre Botschaft: Die Löschtrupps seien so groß und auf der ganzen Welt verteilt – da könnten nur sehr detaillierte Regeln dafür sorgen, dass alle Mitarbeiter gleich darüber entscheiden, ob ein Inhalt auf der Seite stehen bleiben darf oder nicht – egal, ob sie gerade in den USA oder Deutschland sitzen:

“We have these people sitting – with different backgrounds, in different areas – we have to make sure, they reach the same decision, whether the content is reviewed in the US or is reviewed here. And so that is why these rules have to be so detailed to be operable.”

Dem Publikum zeigt Bickert auch einzelne Fälle aus der Praxis. Die nackte Brust einer Frau – erlaubt, wenn sie etwa stillt und keinen Sex hat, zum Foto offensichtlich nicht gezwungen wird und vor allem volljährig ist. Solche Entscheidungen sind nicht immer einfach. Das wird den Besuchern bei diesem seltenen Einblick in die Praxis klar. Die Strategie von Facebook geht auf. Die Diskussion weckt Verständnis.

Facebook lädt auch immer häufiger Journalisten, Politiker und Vertreter von Verbänden für Menschen- und Freiheitsrechte zur Diskussion. So wie an diesem Abend Christan Mihr, den Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen Deutschland. Er sagt: Nach Jahren der Geheimnistuerei öffne sich Facebook nun – irgendwie.

“Ich weiß noch nicht, in welche Richtung sich das entwickelt, aber ich erlebe schon Facebook-Vertreter – zum Teil dieselben Facebook-Vertreter, die ich vor drei, vier Jahren hinter verschlossenen Türen gesehen habe – die jetzt öffentlich reden und auch anders reden.”

Dazu kommt, dass Facebook sich nicht mehr gänzlich abschottet, sondern sich zunehmend mit der Gesellschaft vernetzt. Das Vehikel dazu sind die Medien, die über ihre Berichterstattung Stimmung für oder gegen das Netzwerk machen können. Letztlich zieht Facebook da mit Google gleich. Google finanziert bereits mit einem ordentlichen dreistelligen Millionen-Betrag europaweit Projekte aus dem Journalismus und macht sich so gezielt in der Medienszene beliebt.

Der Geschäftsführer von “Spiegel Online” hat gerade erklärt, er wechsle bald zu Facebook, um sich um “Medienpartnerschaften” zu kümmern. Außerdem finanziert Facebook der Hamburg Media School nun einen Studiengang, der etablierte Journalisten fit fürs Digitale machten will. Ein Wohlfühlpaket – Reisekosten inklusive.

Herzstück dieser PR-Offensive sind aber natürlich die Auftritte von Portalgründer Mark Zuckerberg – erst in Washington, nun auch in Brüssel. Es ist ganz offensichtlich die kommunikative Flucht nach vorn, um einer weiteren Regulierung zu entgehen oder gar einer Zerschlagung. Immerhin ist Facebook längst ein Imperium für digitale Plattformen. Auch Whatsapp und Instagram gehören dazu.

Der Auftritt von Mark Zuckerberg in Brüssel zeigt allerdings auch, dass Facebook bei aller neuen Offenheit die Kommunikation weiter so gut es geht kontrollieren will.

“So thank you for inviting me to the European Parliament today. And I am ready to take your questions which I am looking forward to hearing and I will answer together at the end.”

Zuckerberg erklärte, er freue sich vor dem EU-Parlament zu sein. Er sei bereit, Fragen zu beantworten und neugierig. Nur – er werde sich erst alle Fragen anhören und dann abschließend Antworten. Am Ende blieb dabei einiges auf der Strecke. Abgeordnete empörten sich. Sie hätten sich – wie vor dem US-Kongress – einzelne Frage-Antwort-Pärchen gewünscht. Zuckerberg habe sich aber durchgesetzt.

Ja, Facebook kommuniziert spürbar mehr, hat dabei aber noch die Handbremse angezogen. So auch bei der Premiere der “Forum”-Reihe zur Löschpraxis. Die einzigen Kameras, die erlaubt waren, kamen von Facebook – für einen Mitschnitt im Netz. Die eingeflogene Managerin beantwortete zwar Fragen von Journalisten, aber nur hinter verschlossener Tür. In ein Mikrofon sollte sie nicht sprechen, erklärten ihre Pressesprecher auch @mediasres. Monika Bickert habe doch genug erzählt.

Christian Mihr, der mit der Facebook-Managerin öffentlich diskutierte, ist mit ihr nicht immer einer Meinung, aber – so wie Facebook – gegen Lösch-Vorgaben wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Wenn Facebook sich nun tatsächlich öffnet, ist das Portal dann so salonfähig, dass Organisationen wie Reporter ohne Grenzen gemeinsam mit Facebook gegen solche Gesetze vorgehen? Mihr winkt ab:

“Ich bin zwar vorsichtig optimistisch, dass Facebook unter einem Druck der Öffentlichkeit aus verschiedenen Richtungen weltweit sich bewegt. Aber das Misstrauen in Facebook ist über die Jahre so gewachsen und so groß geworden, da muss erstmal mehr passieren, bis Reporter ohne Grenzen mit Facebook eine Lobby-Strategie koordiniert.”

Perugia, die Hauptstadt Umbriens, nördlich von Rom. 170.000 Einwohner. Auch hier investiert: die Mafia. Geräuschlos kauft sie Land und Immobilien. Legt ihr schmutzig verdientes Geld an. Mischt sich unter die Gesellschaft.
Claudio Cordova recherchiert im Süden Italiens, lebt und arbeitet also, wo die ’Ndrangheta zu Hause ist, mit Drogen ihr Geschäft macht.
In Perugia tauscht er sich dazu mit Kollegen aus – auf einem Journalisten-Kongress.
„Die ‘Ndrangheta ist die stärkste und reichste kriminelle Organisation. Und sie ist sehr, sehr gefährlich.“
Cordova hat das Portal „Il Dispaccio“ gegründet – „Die Depesche“. Dort berichtet er regelmäßig über die Mafia – etwa über ihre Autobomben-Attentate. Wenn die Mafia will, räumt sie ihre Gegner immer noch so aus dem Weg.
„Ich passe auf der Straße auf. In Bars, in Restaurants ist es gut möglich, einem ‘Ndranghetisti zu begegnen. Einem von der Mafia.“
Auch Cecilia Anesi aus Italien und David Schraven aus Deutschland recherchieren zur Mafia – aller Gefahren zum Trotz. Und arbeiten grenzüberschreitend – genau wie die Mafia.
„Wir müssen mehr über die länderübergreifenden Aktivitäten der Mafia berichten, denn die Mafia respektiert keine staatlichen Grenzen. Wir arbeiten am großen Bild.“
„Wir haben halt große Mafia-Bosse vom Farao-Clan, die in Deutschland operieren, die Schutzgelderpresserringe aufgebaut haben, die Gewinne aus illegalen Geschäften investiert haben in großem Umfang. Wir reden hier von hohen, hohen Millionen-Summen.“
Eine Sonderausgabe des RTL-„Nachtjournals“. Cecilia Anesi und ihre Kollegen aus Deutschland recherchieren gemeinsam die Verflechtungen der organisierten Kriminalität.
„Die Mafia Kalabriens macht weltweit geschätzt 53 Milliarden Euro Umsatz – mit Drogenschmuggel, Waffenhandel und illegaler Müllentsorgung. In 30 Ländern sind gut 60.000 Menschen für sie aktiv.“
Recherchen, die den Mafia-Clans nicht gefallen dürften. Die Vernetzung aber stärkt die unbequemen Journalisten.
„Von der deutschen Seite war das super spannend, weil Du konntest halt mit den Informationen, die wir aus Italien gekriegt haben, in Deutschland weiter recherchieren. Als lokaler Journalist hast Du keine Chance, die Geschichte zu machen.“
Bei der Vernetzung geht es aber nicht nur um die inhaltliche Arbeit:
„Ich denke die Zusammenarbeit gibt uns auch Sicherheit. Es hilft nicht, einen Einzelnen loszuwerden. Wir sind immer mindestens zu fünft. Und wenn Du diese los wirst, kommen weitere 200 nach, die ihren Job übernehmen. So bringt es nicht besonders viel, Journalisten zu bedrohen.“
Vernetzung auch über IRPI – das investigative Reporter-Projekt in Italien. Gemeinsam berichten die Journalisten über Die Globalisierung der Camorra – und gehen auch mit ihren Recherchen global.
Das Problem in Italien: Viele Rechercheure sind Freiberufler. Auch Lorenzo Bagnoli. IRPI aber hilft ihm raus aus dem Einzelkämpferdasein.
“Das ist der einzige Weg, um ein internationales Publikum zu bekommen. Wenn ich immer nur Lorenzo Bagnoli geblieben wäre – es wäre unmöglich gewesen, so viele Zeitungen und Medien zu bespielen.“
Gemeinsam sind die Rechercheure außerdem deutlich wehrhafter, auch vor Gericht. Denn in ihrem Kampf gegen die Presse hat die Mafia auch die Justiz als Instrument für sich entdeckt.
“In Italien klagen sie einfach viel – und ohne Grenzen. Sie fordern Schadenersatz in Millionenhöhe. Sie ziehen dafür auch vors Strafgericht – weil sie wissen, dass sie dir so Ärger bereiten.“
„Wir haben selber bei uns Kollegen gehabt – Ceci auch –, die halt so angegangen worden sind. Und auf einmal stehst Du da und hast eine Drohung über Dir von 20, 30, 40, 50 tausend Euro, wo Du keine Ahnung hast, wie Du das bezahlen sollst. Und das ist der eigentliche Angriffspunkt. Den hat die Mafia herausgefunden. Den haben die Mafiosi herausgefunden. Und die setzen die länderübergreifend ein.“
Mafia-Berichterstatter müssen also gar nicht mehr so sehr um ihr Leben fürchten. Inzwischen versucht es die Mafia mit geräuschloseren Mitteln, wenn es darum geht, Journalisten zum Schweigen zu bringen.

Zwei Monate sind sie nun schon her, die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Es waren die ersten Spiele der Geschichte überhaupt, die ARD und ZDF nicht komplett zeigen konnten. Der US-Konzern Discovery hatte vom Internationalen Olympischen Komitee die Fernsehrechte für Europa erworben und damit vor allem für: Eurosport. Am Ende gab Discovery ARD und ZDF dann aber eine Sublizenz.

In Leipzig sitzt Discovery-Managerin Susanne Aigner-Drews auf den Medientagen Mitteldeutschland in einer Gesprächsrunde. Sie zieht Bilanz. Natürlich sei sie hoch zufrieden mit dem journalistischen Programm von Eurosport. Aber: “Also Quotenmäßig muss ich sagen: Da sind ARD und ZDF einfach eine Macht. Das ist ganz klar. Aber unser Ansinnen, unser Ziel ist es natürlich schon, ein bisschen die Gewohnheiten zu ändern.”

Olympische Spiele sowohl bei öffentlich-rechtlichen als auch bei privaten Kanälen, teils sogar im Pay-TV. Von einigen wenigen Disziplinen abgesehen, hatte das Publikum die Wahl. Das wird auch bei den Sommerspielen in Tokio so sein. Für Discovery, das zunächst auf Exklusivität aus war, sie sich aber am Ende offensichtlich doch nicht leisten wollte, ist dieses parallele TV-Angebot eine schwierige Situation.

“Das sind top Produkte, die abgeliefert werden für den Zuschauer. Zweifelsohne”, sagt die Geschäftsführerin der deutschen Discovery-Sender. Und kündigt an: “Dass wir da lauter werden müssen und mehr Präsenz zeigen, dem Zuschauer klarer machen, dass Eurosport Olympische Spiele vollumfänglich überträgt, das ist mit Sicherheit Hausaufgabe für die nächsten zwei Jahre.”

Discovery hat auch bei der Fußball-Bundesliga zugeschlagen. Denn auch sie gibt es nicht mehr nur bei einem Kanal. Der Bezahlsender Sky hat nun mit Eurosport eine Konkurrenz. Immerhin: Hier läuft eine Begegnung nur auf dem einen oder anderen Kanal. Für Neuling Discovery die Chance, sich zu profilieren und zu jubilieren:

“Wir haben es im Laufe der Saison geschafft, mit unserer Fußballberichterstattung – auch dank der Experten, die wir haben, Matthias Sammer, der sich ein extrem scharfes Profil erarbeitet hat – uns wirklich einen Namen zu machen und als eigenständiges Produkt dazustehen.”

Die Programmmanager gewöhnen sich langsam aber sicher daran: Exklusivität bei einzelnen Wettkämpfen ja – über eine ganze Sportart aber immer seltener. Für Axel Balkausky, den Sportkoordinator der ARD, ist Kooperation längst Pflichtprogramm.

“Wir haben es ja auch erlebt, dass inzwischen die Länderspiele zwischen ARD, ZDF und RTL geteilt werden. Wir haben jetzt Fußball-Rechte an der WM an Sky, U-HD-Rechte, sublizensiert. Das hat ja auch damit zu tun, dass unsere finanziellen Möglichkeiten oftmals beschränkt sind.”

Die Beitragskommission KEF, die über die Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Sender wacht, hat den Sportetat von ARD und ZDF gedeckelt, während die Preistreiberei am Sportrechtemarkt weiter geht.

“Für uns ist die Möglichkeit von dem Kuchen etwas abzubekommen, wenn es sich eben marktwirtschaftlich entwickelt, sich die Rechte zu teilen”, sagt ARD-Sportkoordinator Balkausky. Sportarten verteilen sich so zunehmend auf mehreren Plattformen. Liveübertragungen hinter Bezahlschranken, aber gleichzeitig auch Berichterstattung etwa in der “Sportschau” vor Massenpublikum.

“Ich glaube – dieselbe Entwicklung hat man auch bei vielen Ballsportarten oder bei Eishockey, das heißt, die Fläche wirklich über Streaming-Dienste über Telekom, über Eurosport-Player und so weiter auszuspielen, aber die Zuspitzung, die vielen Menschen zu erreichen, das ist das, was wir immer noch sehr, sehr gut können. Und deshalb ist ja auch so etwas wie mit Sky zustande gekommen, dass wir gemeinsam die Handball-Bundesliga erworben haben, um einfach eben beides abzudecken, die Fläche und auch die Spitze.”

Dass das nicht immer klappt, zeigt das Debakel um die Übertragungsrechte der Handball-Weltmeisterschaft vor gut einem Jahr: Kein deutscher Sender hat sich mit den aggressiven Rechtevermarktern, einer Agentur aus Katar, einigen können.

“Das muss man sich mal vorstellen. Der Europameister geht zur Weltmeisterschaft und wird im eigenen Land nicht gesehen. Das ist natürlich hart”, erinnert sich Andreas Michelmann, der Präsident des Deutschen Handballbundes.

Er fordert, zumindest Endspiele in die sogenannte Schutzliste aufzunehmen – sie wären dann Pflichtprogramm im frei empfangbaren Fernsehen. Die Länder, die für die Medien zuständig sind, haben sich dazu aber zuletzt nicht durchringen können. So bleibt das Risiko für die nächste WM.

“Die Rechte sind vergeben von dem Weltverband an eine Agentur, aber die Agentur hat die Gespräche noch nicht aufgenommen. Sie machen im Augenblick Hallenbesichtigungen und ähnliches, aber mit uns ist offiziell noch nicht gesprochen worden und glaube ich, auch nicht mit keinem anderen”, so ARD-Sportkoordinator Balkausky.

Ist das die katarische Agentur? “Nein, nein, nein, nein!” Dann besteht ja noch Hoffnung. “Die sind es nicht geworden und von daher glaube ich, dass ein großes Interesse besteht, das im frei empfangbaren Fernsehen zu zeigen. Und ob wir das dann werden oder jemand anderes, das werden wir sehen.”