Wie können Blogs gemeinnützig werden?

Interview mit Moritz Tschermak, dessen Regenbogenpresse-Watchblog “Topf voll Gold” seit Mitte Juni 2015 gemeinnützig ist— vom 19.06.2015

"Topf voll Gold"-Macher Moritz Tschermak (Foto: Bouhs)

“Topf voll Gold”-Macher Moritz Tschermak (Foto: Bouhs)

Ihr habt eine Gemeinnützigkeit beantragt, ihr habt sie jetzt bekommen – wie lange hat das gedauert?

Also der gesamte Prozess von ersten Recherchen – wie geht das überhaupt, gemeinnützig zu werden und auch selbständig zu werden – bis zur endgültigen Bestätigung des Finanzamts hat drei Monate gedauert.

Was wollen die letztlich wissen, wenn man sagen möchte, man ist gemeinnützig, wenn man das beantragt?

Na, das große Problem, was glaube ich beim Journalismus im Zusammenhang mit der Gemeinnützigkeit besteht, ist der Zweck der Unternehmung. Und da wird glaube ich am genauesten hingeschaut vom Finanzamt, also: Was will dieses Unternehmen oder der Verein oder welche Rechtsform das auch immer hat eigentlich machen, damit er zeigt, unsere Tätigkeit ist gemeinnützig? Das muss man natürlich in einem Gesellschaftsvertrag niederschreiben. Und da ist einfach das große Problem, das Journalismus per se jetzt erst mal nicht gemeinnützig ist. Deswegen muss man da so ein bisschen gucken, welche Teile unserer Arbeit können als gemeinnützig gelten, und das dann dem Finanzamt eben so präsentieren. Und dann muss man hoffen, dass die auch finden: Ja, das ist ein Beitrag zur Gesellschaft und das erkennen wir als gemeinnützig an.

Wenn das reine Bloggen jetzt, also der reine Journalismus, den ihr betreibt, nicht gemeinnützig ist: Was macht euch denn jetzt gemeinnützig?

Also es gibt in Deutschland die sogenannte Abgabenordnung. Und in der ist ziemlich konkret festgeschrieben, was gemeinnützig ist und was nicht. Das ist so eine kleine Welt für sich, in die man dann eintauchen muss. Beispielsweise wenn ein Skat-Verein sich bildet, der gilt relativ schnell als gemeinnützig. Wenn jemand jetzt einen Bridge-Klub öffnen will, also auch ein Kartenspiel – das gilt gemeinhin nicht als gemeinnützig. Da steckt man auch so jetzt nicht drin. Die Funker zum Beispiel, die sind gemeinnützig. Fußballvereine sind gemeinnützig. Das kennen wir alles. Und in dieser Abgabenordnung gibt es eben auch eine Passage, die über Bildung spricht – Bildung, Volksbildung, Studentenbildung, das gilt gemeinhin auch als gemeinnützig. Und über diese Schiene haben wir es dann versucht und das hat auch geklappt, das konnten wir dem Finanzamt glaubhaft irgendwie präsentieren, dass unsere Arbeit auch was mit Bildung zu tun hat. Da geht es eben nicht jetzt um das konkrete Bloggen und um die journalistische Tätigkeit, sondern da werden wir unser Portfolio so ein bisschen erweitern und in die analoge Welt gehen und zum Beispiel Kneipenabende, Podiumsdiskussionen, Vorträge an Universitäten und so weiter zum Thema Medienkritik und zum Thema Bloggen und wie man beides verbinden kann halten. Und diese Bildungstätigkeit ist dann als gemeinnützig anzuerkennen.

Wie lange hast Du Dich in Bibliotheken herumgetrieben, um das rauszufinden, also bis Du sozusagen den Antrag dann stellen konntest?

Der Gang in die Bibliothek war jetzt nicht mehr nötig, das steht ja alles zum Glück im Internet. Aber sozusagen in der Online-Bibliothek musste man sich schon einigermaßen einlesen. Das war auf der einen Seite ziemlich herausfordernd, weil es dann auch mit Paragraphen zu tun hat, mit Satzungen, mit einem rechtssicheren Formulieren, was ja nun generell nicht so zur Tätigkeit eines Journalisten zählt. Aber auf der anderen Seite war es irgendwie auch ein großer Spaß, weil es eben eine ganz eigene Welt ist auf ein mal. Die Recherchen waren dann schon während dieser drei Monate, die jetzt irgendwie der Antrag auf die Gemeinnützigkeit läuft, permanent nötig. Also es war ein ständiges nachlesen, überprüfen, passt das für uns oder nicht, können wir den Weg gehen oder nicht. Und so habe ich jetzt einiges gelernt, was ich vorher nicht wusste. Und das freut mich natürlich auch.

Das ist aber schon eine Sache, die habt ihr am Ende auch alleine machen können? Dafür braucht man jetzt keinen Anwalt zum Beispiel, keinen Experten?

Also wir hatten an einigen Stellen eine tolle Hilfe durch Leute, die auch schon versucht haben, journalistische Projekte als gemeinnützig anerkennen zu lassen. Da gibt es beispielsweise die „Kontext“-Wochenzeitung im Süden Deutschlands. Da gibt es das Magazin „Message“ an der Uni Hamburg. Die haben einen gewissen Wissensschatz schon, weil sie diesen Weg auch gegangen sind, und da haben sie uns auch geholfen. Das war super. Die Hilfe haben wir in Anspruch genommen. Und: An manchen Stellen kommt man nicht dran vorbei, man muss eben zu einem Notar gehen, der einem dann behilflich ist bei der Gründung des Unternehmens und so weiter. Aber wir mussten jetzt nicht in großem Umfang irgendwie Hilfe von Rechtsanwälten in Anspruch nehmen, weil wir eben auch die Hilfe schon bekommen haben von Leuten, die einen gewissen Erfahrungsschatz hatten.

Aber heißt das jetzt, wenn ihr gemeinnützig seid und auch steuerrechtlich so veranlagt seid in der Unternehmung, dass jetzt der Großteil diese Bildungsarbeit – Kneipenabende, Vorträge an Universitäten etc. – künftig sein muss und der Journalismus letztlich in den Hintergrund tritt? Oder könnt ihr weiterhin hauptsächlich Journalismus betreiben?

Also der Bildungsaspekt muss natürlich schon betont werden. Das überprüft das Finanzamt auch und das wollen wir auch machen. Das ist – finde ich zumindest – eine schöne Erweiterung unserer bisherigen Arbeit, weil man dadurch einfach noch mal andere Leute und mehr Leute erreichen kann. Der Journalismus oder das Bloggen wird sicherlich dann etwas kürzer kommen, aber es muss jetzt nicht total hinten über fallen. Also natürlich kommt irgendwie eine neue Aufgabe dazu, aber das heißt nicht automatisch, dass wir jetzt die alte sein lassen. Im Gegenteil: Ich glaube, es lässt sich beides gut verbinden. Also, wenn wir zum Beispiel jetzt so einen Kneipenabend organisieren, da ist es ja ein Leichtes, das ganze mitzuschneiden auf Video oder nur Audio und das dann einfach auf dem Blog auch als zusätzliches Angebot zu dokumentieren. So erreicht man dann auch noch mal Leute, die jetzt nicht nur in der Kneipe sitzen, sondern auch in der gesamten Internetwelt – potenziell zumindest. Auch das trägt dann noch mal zum Bildungsaspekt bei. Ja, es wird jetzt noch ein bisschen was dazukommen, aber trotzdem haben wir natürlich den Anspruch, dass das Bloggen eigentlich konstant weitergeht.

Ist das mit der Gemeinnützigkeit der Versuch, euer Projekt am Leben zu halten? Ist das überlebenswichtig gewesen, dass das geklappt hat?

Der grundlegende Gedanke dahinter ist tatsächlich, den „Topf voll Gold“ jetzt irgendwie mal auf einigermaßen sichere finanzielle Beine zu stellen. Nach zwei Jahren, die wir jetzt dabei sind, haben wir uns gesagt: Nun gut, das hat jetzt viel Spaß gemacht und auch ein bisschen Öffentlichkeit bekommen und Aufmerksamkeit und wir haben neue Leute kennen gelernt und so weiter. Das hat sich alles gelohnt, aber die Miete muss irgendwie doch bezahlt werden. Und es hat sich gezeigt: Die Resonanz, was jetzt User-Zahlen angeht, ist sehr schön. Da sind wir sehr glücklich mit. Aber sie ist eben nicht groß genug, um jetzt irgendwie über Werbung richtig Kohle zu machen. Und da war eben die zweite Überlegung, wie kann jetzt Geld reinkommen. Und da haben wir gesehen: Eine Spendenbereitschaft gibt es auf jeden Fall, auch schon ohne die Möglichkeit, dass wir Spendenquittungen ausstellen können.

Aber wir waren uns ziemlich sicher, dass wenn wir in der Lage sind, Spendenbescheinigungen auszustellen – und das sind wir jetzt durch die Gemeinnützigkeit –, da wird es vielleicht auch noch mal für den einen oder anderen interessant, der eine etwas größere Spende vielleicht da lassen möchte. Und die Hoffnung haben wir und das sieht auch ganz okay schon aus. Und dementsprechend war es schon irgendwie eine Überlegung oder war es schon überlebensnotwendig, diesen Schritt der Gemeinnützigkeit zu gehen, um das Projekt am Laufenden zu halten. Ich kann nicht sagen, wenn das jetzt alles nicht geklappt hätte, wenn das Finanzamt jetzt gesagt hätte, ne, gemeinnützig seid ihr nicht, ob wir den Blog dann eingestellt hätten. Das glaube ich nicht. Aber wir hätten schon ein bisschen zusehen müssen, dass wir anderswo halt Kohle reinbekommen.

Wie sicher war ihr euch, dass das auch klappen würde?

Das schöne am Berliner Finanzamt für Körperschaften zumindest – ich weiß nicht, wie das deutschlandweit ist – ist, dass sie einen ganz tollen Service eigentlich anbieten. Also wenn man einen ersten Entwurf eines Gesellschaftsvertrags hat, dann überprüfen die das erst mal informell, ohne jetzt richtig feste Zusagen zu machen, aber sie sagen zumindest: Na, so wie sie das aufschreiben, da müssten sie das und das vielleicht noch ändern, da haben wir Bedenken, oder sie sagen, sie haben keine Bedenken. Das kann man alles machen, bevor man schon zum Notar geht zum Beispiel, wo man dann das erste Mal richtig Geld bezahlen muss, ein paar Hundert Euro. Und da war in einer relativ frühen Prüfung schon, äußerte das Finanzamt keine Bedenken. Da haben wir uns schon mal drüber gefreut. Es kann natürlich immer noch mal etwas dazwischen kommen, aber dadurch, dass wir wussten, dass wir an der Satzung am diesem Zeitpunkt nichts mehr geändert haben, wäre es schon eine gewisse Überraschung gewesen, wenn es auf ein mal nicht mehr ohne Bedenken wäre. Und deswegen waren wir da guter Dinge, aber trotzdem war es natürlich bis zum Schluss schon spannend, ob jetzt der Brief kommt oder eben nicht.

Jetzt gibt es demnächst eine Kampagne „Steuerlast drücken – ‚Topf voll Gold’ einzahlen“?!

Genau! Der „Topf voll Gold“ wird jetzt zum großen Steuerparadies im Internet… Nein, natürlich nicht. Also, es ist bei uns ja so, dass wir als Berichterstattungsobjekt, wie man so sagt, Prominente und Adlige haben. Das sind in der Regel Leute, die im Vergleich zu anderen Personen relativ gut verdienen. Und unsere Berichte zeichnen sich auch dadurch aus, dass wir eigentlich sehr stark auf der Seite dieser Leute sind. Also wir versuchen die auch ein bisschen zu verteidigen und zu sagen: Nur weil die jetzt in der Öffentlichkeit stehen – ob jetzt gewollt oder ungewollt –, heißt es nicht, dass die ihre Persönlichkeitsrechte verloren haben. Und so sind wir eben auf deren Seite und das erkennen die glaube ich auch. Deswegen haben wir eben die Hoffnung, dass die, wenn sie Lust haben, von ihrem vielleicht ganz gut verdienten Geld da uns was abzugeben und dadurch natürlich dann ganz regulär wie bei jeder anderen Spende auch eine Spendenbescheinigung zu bekommen, die sie dann bei der Steuererklärung einreichen können. Wenn sie darauf Lust haben, dann sind wir sehr froh. Aber wir wollen jetzt nicht zum großen Spenden- und Steuerdrückungskanal werden – das ist ja klar.

Die Frage ist jetzt, ob das übertragbar ist. Du hast schon erwähnt, es gibt relativ wenige journalistische Projekte, die es irgendwie geschafft haben, auch gemeinnützig zu sein durch irgendwelche Bildungs-Add-ons. Können sich andere Hoffnung machen?

Journalismus an sich ist momentan nicht gemeinnützig. Wäre er das, hätte es unseren Weg auch schon deutlich erleichtert. Und das Netzwerk Recherche zum Beispiel setzt sich ja sehr stark und richtigerweise meiner Meinung nach dafür ein, dass Journalismus in diese Abgabenordnung als gemeinnützig anzuerkennende Tätigkeit in bestimmten Fällen eben aufzunehmen ist. Da bin ich auch ein großer Unterstützer für. Natürlich ist es so, dass jetzt unser spezifischer Weg über diese Bildung nicht auf jedes Projekt übertragbar ist. Es gibt ja immer wieder auch Versuche von so lokalen und hyperlokalen Internet-Medien. „Hamburg Mittendrin“ hat es glaube ich versucht, da hat es nicht so richtig geklappt oder die sitzen noch dran – da weiß ich gar nicht, wie der aktuelle Stand ist. Da zeigt es sich eben, dass es schwierig ist, die Gemeinnützigkeit zu bekommen. Natürlich könnte jetzt jedes Projekt sagen: Na ja gut, wir gehen jetzt auch rein in die Kneipen und in die Hörsäle in die Unis. Das muss natürlich schon irgendwie einigermaßen organ[isch] sein. Und ich glaube, bei unserem Thema der Medienkritik macht es Sinn, auch mal zu den Leuten hin zu gehen, die diese Medien zum Beispiel konsumieren und mit denen drüber zu sprechen und da dann schon ein bisschen Bildung zu machen.

Also es gibt bei uns durchaus die erst gemeinte Überlegung, ein bisschen verstärkt in Altenheime zu gehen, einfach zu den Leuten oder so zu Tanz-Cafés und so weiter, also zu den Leuten zu gehen, die diese Hefte lesen und da mit denen drüber zu reden, dass da eigentlich ziemlich viel Quatsch drin steht. Auch das ist ein Bildungsaspekt meiner Meinung nach. Und bei Medienkritik ist glaube ich der Schritt zur Bildung nicht so wahnsinnig weit wie jetzt bei einem hyperlokalen Medium. Da kann man natürlich auch überlegen: Na ja, machen wir vielleicht für die Kinder unseres Bezirks, machen wir da jetzt immer ein Mal im Monat oder ein Mal im Quartal eine Zeitungswerkstatt zum Beispiel. Ich könnte mir vorstellen, dass das dann auch schon in eine Richtung geht, wo man sagt: Okay, dieses Projekt hat einen Bildungsaspekt und das könnte man vielleicht als gemeinnützig anerkennen.

Was man dabei immer nicht vergessen darf, ist: Die Vorgabe – und so muss man das auch in seine Satzung schreiben, in der Regel – ist, wenn Spendengelder reinkommen für diesen gemeinnützigen Zweck, müssen sie eben auch für den Zweck ausgegeben werden. Also das bedeutet, wenn wir jetzt eine Spende bekommen, dann können wir nicht ohne Weiteres sagen, ja, von den 1.000 Euro bezahlen wir jetzt einfach mal zehn Autoren jeweils 100 Euro für Blog-Einträge. Das geht nicht so ohne Weiteres, sondern da müsste dann schon dieses Geld von uns investiert werden in diese Vortragsreihe beispielsweise. Was wir dann auch machen wollen.

Aber über Honorare lässt sich das dann schon umschichten, oder? Wenn jemand für die Bildungsarbeit bezahlt ist und der zwischendurch ein bisschen auch sich mit dem Journalismus beschäftigt, dann wäre das okay?

Klar. Also die Bezahlung würde stattfinden für die Tätigkeit in diesem Bildungsbereich. Wenn dann jemand die Kommunikation mit Podiumsgästen oder so etwas organisiert, dann soll er dafür ein Honorar bekommen, eine Rechnung schreiben und so weiter. Der kann dann auch noch für uns Blog-Einträge schreiben, aber die Bezahlung würde dann tatsächlich für diesen Bildungsaspekt anfallen.

Bist Du ein Verfechter von der Idee, das Journalismus per se auch gemeinnützig werden sollte in Deutschland?

Also ich bin schon dafür, dass Journalismus in die Abgabenordnung aufgenommen wird. Man muss dann natürlich schon eine Unterscheidung treffen bei den Projekten. Es kann dann natürlich glaube ich nicht einfach „Spiegel Online“, „Zeit Online“ und die „Bild“-Zeitung ankommen und sagen: Na ja, wir machen Journalismus und das steht in der Abgabenordnung und jetzt zahlen wir keine Körperschaftsteuer mehr und so weiter…

Oder die „Neue Post“…

…zum Beispiel, die auch. Die versteht sich als Journalismus, das sehen wir etwas anders, aber da lässt sich trefflich drüber streiten. Nein, also ich finde, es wäre ein wichtiger Schritt und würde einige auch für den demokratischen Prozess in diesem Land wichtige Projekte anstoßen und erst ermöglichen und würde einfach die Finanzierbarkeit oder die Möglichkeit der Finanzierung auf ganz neue Wege leiten. Nichts desto trotz finde ich es natürlich schon wichtig, dass man auch unterscheiden muss, dass so ein Projekt dann bestimmte Voraussetzungen erfüllen muss. Und dazu gehört zum Beispiel einfach, dass es keine Gewinnorientierung geben darf. Also das ist ja bei den großen Online-Medien, bei Zeitschriften ja etwas anderes. Die bringen diese Produkte ja auch raus, weil sie damit Gewinne machen wollen. Das ist bei uns eben nicht der Fall. Wir wollen unsere Miete davon bezahlen können, das ist unser Ziel. Aber wir dürfen jetzt am Ende zum Beispiel auch keine Gewinnausschüttung haben. Das wäre mit der Gemeinnützigkeit nicht vereinbar.

Was ist der Plan fürs nächste Jahr, wenn die ersten Großspenden vom Adeltum eintreffen, wenn ein bisschen mehr Geld da ist?

Also wir sind momentan weiterhin die zwei Jungs, die das ganze von Anfang an gestartet haben: Mats [Schönauer] und ich. Wir haben aber durch frühere Kommilitonen aus der Uni in Dortmund haben wir ein bisschen Unterstützung bekommen. Ein paar Leute aus der Universität in Eichstätt sind jetzt dazu gekommen, wo es ja auch einen Journalistik-Studiengang gibt. Die haben auch Lust, an dem Projekt Teil zu haben und da mitzuhelfen, das ein bisschen voran zu treiben. Wir haben beispielsweise jemanden, der regelmäßig Beschwerden an den Presserat schreibt, weil wir gesehen haben, das ist so eine Zusatzaufgabe, die ist sehr schön und hat auch einen gewissen Effekt, aber es fällt oft hinten über, und er sagt: Mensch, das finde ich super, da sollte man sich öfter beschweren, das mache ich für euch. Der ist da also ganz aktiv. Und so ist das so momentan so eine Gruppe von zehn Leuten ungefähr, die Lust haben, die in den Startlöchern stehen.

Wir haben gesagt: Leute, hört zu, wir haben Momentan das große Projekt der Gemeinnützigkeit. Das wollen wir erst Mal abschließen. Und wenn wir wissen, okay, das klappt, dann können wir weitersehen. Das geht jetzt also los, ich werde die jetzt bald mal anschreiben. Und dann werden wir schauen, wie wir die einbinden können. Die werden wir dann natürlich auch einbinden in diesen Bildungsaspekt. Also das genannte Beispiel, mal in das Altenheim zu gehen, das kann man ja nicht nur hier in Berlin machen und so ein Kaffeekränzchen mit den Leuten veranstalten, sondern das kann man eben auch irgendwo in München machen, das kann man in Köln machen, in Dortmund und so weiter. Und da haben die Leute Lust drauf und da würden wir die dann gerne einbinden.