„Neutral“? Was ARD, ZDF und DLF bieten sollen

Immer wieder heißt es, öffentlich-rechtliche Sender sollten „neutral“ berichten. Doch was steht in den Staatsverträgen?

Der Begriff „Neutralität“ findet sich entgegen wiederkehrender Belehrungsversuche etwa vom früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen nicht. Stattdessen erwarten die Länder von den Sendern etwa eine „demokratische Gesinnung“, Programm „von Menschlichkeit und Objektivität getragen“. Die Sender sollen unter anderem die „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlingen nachhaltig unterstützen“, zur Völkerverständigung, der Gleichstellung von Männern und Frauen sowie einer intakten Umwelt beitragen. Außerdem soll das Meinungsspektrum abgebildet werden – auch in Kommentaren. Die Leitplanke dafür ist das Grundgesetz.

Einheitlich sind diese Vorgaben der Politik nicht, oft aber ähnlich. Die entscheidenden Auszüge aus den Staatsverträgen der Länder:

BR

Deutschlandradio

NDR

MDR

radiobremen

rbb

SR

SWR

WDR

ZDF

Medienstaatsvertrag

Ich bin Medienjournalist, seit mehr als 15 Jahren. Mit Jörg Wagner moderiere ich das radioeins-Medienmagazin. Sonst bin ich für ARD und DLF unterwegs, gelegentlich aber auch für private Medien. Ich arbeite aus Leidenschaft crossmedial. Besonders wichtig ist mir Qualität im Journalismus. Vom April an werde ich fest für den SWR arbeiten.
>> Mehr über mich

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr Infos!

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen