„Neutral“? Was ARD, ZDF und DLF bieten sollen

Immer wieder heißt es, öffentlich-rechtliche Sender sollten „neutral“ berichten. Doch was steht in den Staatsverträgen?

Der Begriff „Neutralität“ findet sich entgegen wiederkehrender Belehrungsversuche etwa vom früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen nicht. Stattdessen erwarten die Länder von den Sendern etwa eine „demokratische Gesinnung“, Programm „von Menschlichkeit und Objektivität getragen“. Die Sender sollen unter anderem die „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlingen nachhaltig unterstützen“, zur Völkerverständigung, der Gleichstellung von Männern und Frauen sowie einer intakten Umwelt beitragen. Außerdem soll das Meinungsspektrum abgebildet werden – auch in Kommentaren. Die Leitplanke dafür ist das Grundgesetz.

Einheitlich sind diese Vorgaben der Politik nicht, oft aber ähnlich. Die entscheidenden Auszüge aus den Staatsverträgen der Länder:

BR

Deutschlandradio

NDR

MDR

radiobremen

rbb

SR

SWR

WDR

ZDF

Medienstaatsvertrag

Daniel Bouhs

Ich berichte über Medienunternehmen, Journalismus, Medien-/Netzpolitik – für TV, Radio, Print und Online. Manche nennen mich auch: den Mediennerd. Zusammen mit Jörg Wagner präsentiere ich das Medienmagazin auf radioeins.

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