Wird bei radioeins jetzt Satire beschnitten?

Im Medienmagazin von radioeins haben Jörg Wagner und ich u.a. den Eklat um den Podcast mit Schroeder & Somuncu aufgearbeitet. Wird bei radioeins jetzt Satire beschnitten? weiterlesen

Kritik an der Rangliste der Pressefreiheit

Transparent von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit
Transparent von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit. (FOTO: STEFANIE EISENSCHENK, CC-BY-2.0-LIZENZ)

Medien zitieren den jährlichen Ländervergleich fleißig. Für NDR Info und ZAPP habe ich gefragt: Wie gut bildet die Tabelle die Situation wirklich ab?

für NDR Info

— Manuskript des Beitrags —

Lea Fauth kommt rum. Die Journalistin hat in Frankreich, Portugal und Brasilien Philosophie studiert, dann bei der Deutsche Welle volontiert. Inzwischen arbeitet sie frei für Deutschlandfunk und “taz”. Sie unterstützt die “Lateinamerika Nachrichten”. Bei ihren Reisen hat sie immer auch die Arbeitsbedingungen vor Ort im Blick. Mit der Pressefreiheits-Liste der Organisation fremdelt sie jedoch. Eine Tabelle? Pressefreiheit sei doch kein Fußball!

“In Deutschland hat sich die Lage für Journalistinnen und Journalisten verschlechtert, Deutschland ist in der Liste aber etwas hochgerutscht”, kritisiert Fauth. Die Bundesrepublik steht in der jüngst veröffentlichten Liste tatsächlich auf 13 statt wie im Jahr zuvor auf Platz 15. Reporter ohne Grenzen betont sogar selbst: Der bessere Tabellenplatz habe sich nicht etwa ergeben, weil sich die Pressefreiheit hierzulande verbessert, sondern sie sich in anderen Ländern weiter verschlechtert habe.

Reporter ohne Grenzen will ausdrücklich provozieren

“Was bedeutet dann so ein Platz?”, fragt sich Fauth im Gespräch mit dem NDR. “Vielleicht gar nicht so viel.” Pressefreiheit verkomme bei dieser Praxis zu einem relativen Wert. Fauth hatte ihre Kritik auch auf übermedien.de geäußert. Die Schlagzeile ihrer Kritik: “Pressefreiheit als zweifelhafte Hitparade”.

Christian Mihr – früher selbst bei Zeitungen und Onlineportalen aktiv – leitet das Berliner Büro von Reporter ohne Grenzen. Er verteidigt die jährliche Liste. Es gehe auch um Provokation, damit über Pressefreiheit leidenschaftlich diskutiert werde. “In vielen Ländern regen sich Regierungsvertreter über die schlechte Ranglistenplatzierung auf”, sagt Mihr. Gleichzeitig gebe es aber auch Regierungsvertreter wie den südkoreanischen Präsidenten, der gesagt habe, sein Land solle sich auf der Rangliste verbessern. “Das ist gleichzeitig ein Ansporn!”

In drei Ländern fehlen Zugänge vor Ort

Reporter ohne Grenzen befragt jedes Jahr Journalisten und Experten etwa an Universitäten zur Lage im eigenen Land. In Deutschland füllen jedes Jahr gut ein Dutzend Journalisten und Experten aus Ost und West und von Zeitungen ebenso wie Radio- und Fernsehsendern einen Fragebogen aus. Nur in Laos, Eritrea und Nordkorea klappt das mit dem aktuellen Eindruck von vor Ort nicht. Reporter ohne Grenzen fragt in diesen Fällen Journalisten im Exil nach ihrer Einschätzung.

Die Teilnehmer müssen unter anderem erklären, wie sicher sich Journalisten in ihrem Land fühlen und wie groß der Einfluss der Regierenden auf Verlage und Sender ist. Außerdem spielen Gesetze eine Rolle, etwa der Informantenschutz. Fast jedes Jahr kommen neue Fragen hinzu, etwa zur Meinungsfreiheit im Digitalen.

“Objektive Messung wäre methodischer Wahnsinn”

Der Aufwand hinter der internationalen Rangliste ist also beachtlich. “Wir haben mit der Rangliste aber nicht den Anspruch, eine objektive Messung der Pressefreiheit vorzulegen – das wäre auch ein methodischer Wahnsinn”, sagt Mihr. Die Umfrage bilde letztlich subjektive Eindrücke ab, davon aber eben zahlreiche.

Der Berliner Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen ist selbst seit sieben Jahren dabei. Mihr sagt offen, dass es auch Luft nach oben gebe, etwa bei der Zahl der Befragten – weltweit waren es zuletzt etwas mehr als 500. Auch die Zahl der Sprachen, in denen die Organisation die Fragebögen vorlegt, sei ausbaufähig. Derzeit seien es nur 24. “Das sind Schwächen”, sagt Mihr gegenüber dem NDR, “aber mit diesen Schwächen versuchen wir so transparent wie möglich umzugehen und sie vor allen Dingen auch als Ansporn zu sehen, noch besser zu werden.“

Schulnoten statt Tabellenplätze als Lösung?

Auch Kritikerin Lea Fauth begrüßt grundsätzlich, dass sich Reporter ohne Grenzen so große Mühe macht – das helfe natürlich der Sache, also der Pressefreiheit. Sie würde sich aber statt relativer Plätze auf einer Tabelle im Bundesliga-Stil Schulnoten wünschen, um den tatsächlichen Zustand der Pressefreiheit ausdrücken.

“Die Debatte könnte man genauso anfachen, indem man total ungemütlich wird und im Zweifel ziemlich streng Noten vergibt”, sagt Fauth. Deutschland hätte dann etwa seine ohnehin gar nicht mal so schlechte Note behalten. Nur aufgerückt wäre die Bundesrepublik nicht, bloß weil andere für einen Moment schlechter spielten.

>> Download MP3 (Quelle: NDR-“ZAPP”/NDR Info)

Fotocredit: “Reporter ohne Grenzen” by Stefanie Eisenschenk is licensed under CC BY 2.0

“RTL als letzte Bastion unabhängiger Medien”

Ungarische Flagge weht im Wind
Ungarische Flagge weht im Wind (FOTO: DAVID EBERT, CC BY-NC-ND 2.0 )

Für tagesschau.de berichte ich am Tag der Pressefreiheit über eine neue Studie, die zeigt, wie sehr das Umfeld der Regierung in Ungarn inzwischen “seine” Medien im Griff hat.

für tagesschau.de

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“Ambivalentes Verhältnis zwischen Medien und Assange”

Mit Deutschlandfunk Kultur habe ich über den Wikileaks-Gründer, seine Zusammenarbeit mit Journalisten und die Frage gesprochen, ob er nun als Whistleblower geschützt werden sollte.

für Deutschlandfunk Kultur

>> Download MP3 (Quelle: Deutschlandfunk Kultur)

Trauma im Journalismus: Verarbeiten durch Aufschreiben

Unter anderem im Deutschlandfunk berichte ich von der Fachtagung zu “Trauma im Journalismus” an der Hamburger Uni. Dabei geht es nicht nur um die Erlebnisse von Kriegs- und KrisenreporterInnen, sondern auch von LokaljournalistInnen. Trauma im Journalismus: Verarbeiten durch Aufschreiben weiterlesen

Datenschutz als Bedrohung für Journalisten?

Laut EU-Datenschutzgrundverordnung müssen Unternehmen Personen Auskunft erteilen, welche Informationen sie über diese gespeichert haben. Gilt das auch für Journalisten?

für NDR Fernsehen

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Manuskript des Beitrags
“Das Problem ist, dass ich jetzt Leute mit auf dem Bild drauf habe, die früher als Beiwerk galten, weil die Architekturaufnahmen zum Beispiel wie in diesem Fall, wenn es mir nur um den Brunnen geht und nicht um die einzelnen Leute. Ich habe nicht viele Optionen. Ich kann den Platz räumen lassen…”
…mit Polizei, oder…
“…mit Polizei oder an den frühesten Morgenstunden kommen, wo das Licht aber nicht so ist, wie es gerne hätte.”
Streng genommen sind auch Fotos: Daten. Und wer zu sehen ist, muss einverstanden sein. Deshalb fürchtet Fotograf Rainer Steußloff die Datenschutzgrundverordnung, die den Umgang mit solchen personenbezogenen Daten strenger regelt als bisher. Viele Fotografen sind verunsichert: Wie wirkt sich das auf ihre Arbeit aus?
“Wenn ich das Bild jetzt hier zur Dokumentation dieser Demonstration am nächsten Tag in der Tageszeitung habe, ist es kein Problem, weil es ist eine Pressegeschichte, eine journalistische Arbeit. Wenn ich das jetzt aber in ein Archiv gebe, wo es hinterher zum Thema Lärmschutz oder zum Thema Flughäfen in Deutschland verwendet wird, könnte ich das Problem kriegen mit den Leuten, die im Hintergrund sind.”
Von all diesen Leuten müsste er jetzt das schriftliche Einverständnis einholen, meint er. Und zwar vor der Aufnahme.
Wie praktikabel ist das?
“Gar nicht. Wir haben ja manchmal Veranstaltungen von von 600, 800 Leuten. Wie will man das machen? Wie will man das bei einem Fußballspiel, bei einer Sportveranstaltung machen? Wie will man das bei einem Musikkonzert machen? Das ist in dieser Form so nicht mehr praktikabel.”
Auch Thomas Fischermann will keine Fehler machen. Eigentlich arbeitet der Journalist für die “Zeit”, Schwerpunkt Südamerika. Zu seinen Recherchen und seinem Buch über die Ureinwohner des Amazonas betreibt er aber auch ein Blog. Er hat sich mit der Frage beschäftigt, wie er seine Seite umbauen muss, damit sie in Zeiten der Datenschutzgrundverordnung noch sicher ist vor Klagen und Abmahnungen. Deswegen neu auf der Seite: Datenschutz auf einen Blick — mehr Transparenz, welche Nutzerdaten erhoben und gespeichert werden.
“Ich habe hier oben eine Datenschutzerklärung, also den Hinweis auf meine Datenschutzerklärung eingebracht. Wer dieses Video nutzt, der ist auch in meiner Datenschutzerklärung darüber aufgeklärt, was er tut. Zweitens: Es gilt auch noch eine Datenschutzerklärung von Google, weil wenn man jetzt bei Youtube ist – Youtube gehört zu Google – da kann man sich auch nochmal informieren.”
Fischermann ist selbst für Datenschutz. Doch die 99 Paragrafen sind für kleine Webseiten-Betreiber wie ihn allein kaum zu meistern. Viele Blogger haben kapituliert, ihre Blogs aus Unsicherheit vorerst vom Netz genommen. Fischermann aber hat sich mehrere Nächte um die Ohren geschlagen, sich im Internet schlau gemacht und mit Anwälten beraten.
“Das mit dem Rechtlichen, das hätte ich nicht gewusst, das hätte ich auch, glaub ich, durch selber rumklicken auf allen möglichen Beratungsseiten auch nicht ganz für mich geklärt Man weiß eben als Besucher dieser tausendundeiner Beratungsseiten jetzt auch nicht, welcher man vertrauen soll, weil die sich ja oft widersprechen.”
Die Verunsicherung ist groß. Dabei gilt für Journalisten in Redaktionen das sogenannte Medienprivileg – eine Ausnahme, die ihnen erlaubt, persönliche Daten im Rahmen ihrer Recherche zu verwenden.
Damit das Medienprivileg auch trotz Datenschutzgrundverordnung erhalten bleibt, wurden in Deutschland die Rundfunk- und Pressegesetze aktualisiert. Die Sorgen also: unnötig?
Das Bundesjustizministerium. Es ist auch für die Grundrechte zuständig – wie das auf Pressefreiheit. Staatssekretär Gerd Billen versteht, dass die EU-Verordnung für Aufregung sorgt, sieht aber nicht den Journalismus in Gefahr.
“Es ist schon ein großes Ding. Es ist schon eine große Veränderung. Und jeder von uns in seinem Beruf, aber auch, wenn ich im Verein tätig bin, muss sich plötzlich mit der Frage beschäftigen ‘Was bedeutet das für mich? Was muss ich jetzt ändern?’. Die Datenschutzverordnung bringt Pflichten mit sich, für viele von uns. Und das wirft Fragen auf. Aber ich glaube, bezogen auf die Pressefreiheit können wir beruhigen: Es gibt da keine Einschränkungen – auch bezogen auf andere Änderungen, die mit der Datenschutzverordnung einhergehen.”
In Deutschland sind die Bundesländer zuständig für die Änderungen der Pressegesetze. Quasi auf den letzten Drücker haben sie ihre Gesetze aktualisiert – von Berlin mal abgesehen, das sich um ein paar Tage verspätet.
Alle 16 Länder haben das Medienprivileg unterschiedlich umgesetzt. Ein Problem vor allem für die, die nicht fest an große Redaktionen angedockt sind.
“Schwierigkeiten gibt es in der Praxis manchmal bei freien Journalistinnen und Journalisten, die nicht so einfach nachweisen können, dass die Tätigkeit die Recherche beispielsweise nicht etwas war, was sie privat gemacht haben, sondern etwas ist, was mit der Veröffentlichung eines publizistischen Beitrags zu tun hat. Das ist insbesondere dann schwierig für Freie, wenn sie nicht schon einen Auftrag von einer Redaktion haben, sondern einfach erst einmal sich selber ein Thema erschließen.“
Eine ZAPP-Umfrage unter den Ländern ergibt: Viele geben grünes Licht. Ausdrücklich gilt auch für freie Journalisten und Blogger das “Medienprivileg”. In anderen Bundesländern muss das im Einzelfall geprüft werden.
In Niedersachsen allerdings bleiben Journalisten, die auf eigene Faust arbeiten wie Blogger, bei der Ausnahme außen vor. Nur wer den Auftrag einer Redaktion hat, genießt den Schutz des Medienprivilegs.
“Man hätte vielleicht auch die Gelegenheit nutzen können, noch klarer zu machen wie die Situation für freie Journalistînnen und Journalisten ist. Und insofern wäre es hilfreich gewesen, sich etwas früher über diese Frage Gedanken zu machen als das offenbar geschehen ist.”
Die Folge: Viele offene Fragen. Und bei manchen sogar Angst um die berufliche Existenz.
“Es steht tatsächlich auch in der Datenschutzgrundverordnung, dass Bußgelder bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes verhängt werden können. Und das kann einige der Kollegen in die Pleite treiben. Und da haben die natürlich eine Höllenangst vor. Es ist sogar schon passiert in den letzten Wochen, dass Auftraggeber bereits vergebene Aufträge zurückgezogen haben, weil sie selber nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen.”
Am Ende werden Gerichte entscheiden müssen, wo die Grenzen tatsächlich verlaufen. Also: weiter Ungewissheit. Und: Risiko, vor allem für freie Journalisten.
>> Beitrag im ZAPP-Youtube-Kanal (Quelle: NDR-“Zapp”)

Schutz durch Kooperation

Immer mehr Journalisten, die über die Mafia berichten, arbeiten grenzüberschreitend – genau wie die Mafia. Doch im Kampf gegen die Presse hat diese die Justiz für sich entdeckt.

für NDR Fernsehen

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Manuskript des Beitrags
Perugia, die Hauptstadt Umbriens, nördlich von Rom. 170.000 Einwohner. Auch hier investiert: die Mafia. Geräuschlos kauft sie Land und Immobilien. Legt ihr schmutzig verdientes Geld an. Mischt sich unter die Gesellschaft.
Claudio Cordova recherchiert im Süden Italiens, lebt und arbeitet also, wo die ’Ndrangheta zu Hause ist, mit Drogen ihr Geschäft macht.
In Perugia tauscht er sich dazu mit Kollegen aus – auf einem Journalisten-Kongress.
„Die ‘Ndrangheta ist die stärkste und reichste kriminelle Organisation. Und sie ist sehr, sehr gefährlich.“
Cordova hat das Portal „Il Dispaccio“ gegründet – „Die Depesche“. Dort berichtet er regelmäßig über die Mafia – etwa über ihre Autobomben-Attentate. Wenn die Mafia will, räumt sie ihre Gegner immer noch so aus dem Weg.
„Ich passe auf der Straße auf. In Bars, in Restaurants ist es gut möglich, einem ‘Ndranghetisti zu begegnen. Einem von der Mafia.“
Auch Cecilia Anesi aus Italien und David Schraven aus Deutschland recherchieren zur Mafia – aller Gefahren zum Trotz. Und arbeiten grenzüberschreitend – genau wie die Mafia.
„Wir müssen mehr über die länderübergreifenden Aktivitäten der Mafia berichten, denn die Mafia respektiert keine staatlichen Grenzen. Wir arbeiten am großen Bild.“
„Wir haben halt große Mafia-Bosse vom Farao-Clan, die in Deutschland operieren, die Schutzgelderpresserringe aufgebaut haben, die Gewinne aus illegalen Geschäften investiert haben in großem Umfang. Wir reden hier von hohen, hohen Millionen-Summen.“
Eine Sonderausgabe des RTL-„Nachtjournals“. Cecilia Anesi und ihre Kollegen aus Deutschland recherchieren gemeinsam die Verflechtungen der organisierten Kriminalität.
„Die Mafia Kalabriens macht weltweit geschätzt 53 Milliarden Euro Umsatz – mit Drogenschmuggel, Waffenhandel und illegaler Müllentsorgung. In 30 Ländern sind gut 60.000 Menschen für sie aktiv.“
Recherchen, die den Mafia-Clans nicht gefallen dürften. Die Vernetzung aber stärkt die unbequemen Journalisten.
„Von der deutschen Seite war das super spannend, weil Du konntest halt mit den Informationen, die wir aus Italien gekriegt haben, in Deutschland weiter recherchieren. Als lokaler Journalist hast Du keine Chance, die Geschichte zu machen.“
Bei der Vernetzung geht es aber nicht nur um die inhaltliche Arbeit:
„Ich denke die Zusammenarbeit gibt uns auch Sicherheit. Es hilft nicht, einen Einzelnen loszuwerden. Wir sind immer mindestens zu fünft. Und wenn Du diese los wirst, kommen weitere 200 nach, die ihren Job übernehmen. So bringt es nicht besonders viel, Journalisten zu bedrohen.“
Vernetzung auch über IRPI – das investigative Reporter-Projekt in Italien. Gemeinsam berichten die Journalisten über Die Globalisierung der Camorra – und gehen auch mit ihren Recherchen global.
Das Problem in Italien: Viele Rechercheure sind Freiberufler. Auch Lorenzo Bagnoli. IRPI aber hilft ihm raus aus dem Einzelkämpferdasein.
“Das ist der einzige Weg, um ein internationales Publikum zu bekommen. Wenn ich immer nur Lorenzo Bagnoli geblieben wäre – es wäre unmöglich gewesen, so viele Zeitungen und Medien zu bespielen.“
Gemeinsam sind die Rechercheure außerdem deutlich wehrhafter, auch vor Gericht. Denn in ihrem Kampf gegen die Presse hat die Mafia auch die Justiz als Instrument für sich entdeckt.
“In Italien klagen sie einfach viel – und ohne Grenzen. Sie fordern Schadenersatz in Millionenhöhe. Sie ziehen dafür auch vors Strafgericht – weil sie wissen, dass sie dir so Ärger bereiten.“
„Wir haben selber bei uns Kollegen gehabt – Ceci auch –, die halt so angegangen worden sind. Und auf einmal stehst Du da und hast eine Drohung über Dir von 20, 30, 40, 50 tausend Euro, wo Du keine Ahnung hast, wie Du das bezahlen sollst. Und das ist der eigentliche Angriffspunkt. Den hat die Mafia herausgefunden. Den haben die Mafiosi herausgefunden. Und die setzen die länderübergreifend ein.“

Mafia-Berichterstatter müssen also gar nicht mehr so sehr um ihr Leben fürchten. Inzwischen versucht es die Mafia mit geräuschloseren Mitteln, wenn es darum geht, Journalisten zum Schweigen zu bringen.
>> Beitrag in der NDR-Mediathek

#EUPressefreiheitsCheck

Für ZAPP und Radioeins: Wie arbeiten Journalisten in fünf EU-Ländern, die Reporter ohne Grenzen als Schlusslichter in Sachen “Pressefreiheit” wertet? Wir haben Kollegen vor Ort getroffen.

für NDR Fernsehen

— gemeinsam mit Jörg Wagner

Die Zusammenfassung und Analyse:

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Die einzelnen Teile:

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>> Beiträge auf ndr.de/zapp

“Da wird viel nachgeplappert”

Seit zwei Jahren ist Sven Gösmann Chefredakteur der Nachrichtenagentur dpa. Ein Gespräch über Vertuschungsvorwürfe und soziale Medien

für taz

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